Kultur in Europa?

In dem von der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellten Team soll es künftig das Ressort Kultur und Bildung nicht mehr geben. Stattdessen soll das Thema bei der designierten Kommissarin Marya Gabriel (Bulgarien) angesiedelt werden. Der Titel der Generaldirektion soll „Innovation and Youth“ lauten, von Kultur kein Wort mehr.
2016 schrieb die Europäische Kommission in ihrem Bericht über Kultur- und Kreativwirtschaft und die kulturelle Teilhabe der Bürger noch:

Die Kultur ist eine der größten Stärken Europas: es ist eine Quelle von Werten und Identität und gibt uns die Möglichkeit, dem Kontinent ein Gefühl der Zugehörigkeit. Sie trägt auch zum Wohlergehen der Menschen, zum sozialen Zusammenhalt und zur Integration bei. Der Kultur- und Kreativsektor ist ein Motor für Wirtschaftswachstum, Schaffung von Arbeitsplätzen und Außenhandel.

In ersten Stellungnahmen äußern sich der Deutsche Kulturrat und der Deutsche Bühnenverein besorgt. Der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Bühnenvereins schreibt in einer Presseerklärung:

„Es ist zwar völlig klar, dass die explizite Kulturförderkompetenz bei den Mitgliedstaaten liegt und nicht in Brüssel. Der Verzicht auf den Begriff „Kultur“ verstärkt aber die Marginalisierung des gesamten Politikfeldes, denn Kulturpolitik ist mehr als ein finanzielles Förderprogramm. Klare Bezeichnungen bedeuten klare Verpflichtungen.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann schreibt:

Gerade auch Deutschland verhindert seit Jahren eine größere Verantwortung der Europäischen Kommission für Kulturförderung. Deshalb ist der europäische Kulturförderetat so klein, dass die von der designierte EU-Kommissarin Mariya Gabriel zu führende Generaldirektion „Kultur“ noch nicht einmal mehr im Namen tragen soll. Das ist ein großer Fehler, weil das vereinigte Europa gerade auch ein gemeinsames Kulturprojekt ist, aber unter den gegebenen Umständen ist die Entscheidung letztlich folgerichtig.

Am 22. Mai 2018 hatte die Europäische Kommission den Entwurf einer neuen Agenda für Kultur veröffentlicht. Dort heißt es:

Die Neue Europäische Kulturagenda (die Neue Agenda) entspricht der Aufforderung der europäischen Staats- und Regierungschefs, durch Kultur und Bildung mehr zu tun, um kohäsive Gesellschaften aufzubauen und eine Vision von einer attraktiven Europäischen Union zu vermitteln. Ziel ist es, das volle Potenzial der Kultur zu nutzen, um zum Aufbau einer integrativeren und gerechteren Union beizutragen und Innovation, Kreativität, nachhaltige Arbeitsplätze und Wachstum zu fördern.